Von Judith: Blogger und private Webseiten in Gefahr?

Viele Webseiten-Betreiber wissen noch gar nicht, dass voraussichtlich am 01. Januar 2011 ein neues, für Sie relevantes Gesetz in Kraft treten wird: Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV).

Nur was steckt wirklich dahinter und was müssen Sie beachten, wenn Sie eine eigene Webseite betreiben?

Wer kennt nicht aus seiner eigenen Jugend die Verlockung, Filme zu schauen, die nicht für sein Alter geeignet sind. Ob Filme oder Videospiele, die FSK (Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft) versieht alle Medien mit einer entsprechenden Altersempfehlung. Nur wenn diese vorhanden ist, darf der Medienträger überhaupt in den freien Handel kommen. Eine ähnliche Form der Kontrolle soll es nun auch für Inhalte von Webseiten geben.Laut dem neuen JMStV müssen Anbieter von Webseiten ab dem neuen Jahr Ihre Inhalte auf jugendgefährdende Inhalte prüfen und klassifizieren lassen.

Dies sorgt nun für große Verwirrung und Sorge im Netz. Der folgende Blogbeitrag ist ein Versuch, etwas Licht ins Dunkel zu bringen.

Der JMStV soll Kinder und Jugendliche vor kinder- und jugendgefährdenden Inhalten (z.B. Erotik, Gewalt) auch im Internet schützen. Dem Gesetzgeber genügt es jedoch nicht, dass die Webseite über einen grafischen Hinweis zur Altersempfehlung verfügt. Seitenbetreiber werden aber dem 1. Januar dazu verpflichtet, Ihre Webseite mit einer Datei zu versehen, die Auskunft darüber gibt, für welches Alter die Webseite bzw. die Inhalte geeignet sind. Geplant ist, dass Betreiber mit Hilfe eines Programms selber feststellen können, welche Altersempfehlung auf ihre Website zutrifft. Hierzu werden konkrete Fragen zum Inhalt der Webseite gestellt. Im Anschluss wird automatisch eine Datei generiert, die dann auf der Webseite eingebunden werden muss.

Welchen Nutzen hat die Datei?

Sogenannte Jugendschutzprogramme, die von den Eltern auf dem PC installiert worden sind, lesen die Datei aus und ermöglichen damit den Kindern gefahrlos im Netz zu surfen.

Kein Grund zur Panik!

Im Grunde ändert sich in der Praxis recht wenig. Wer keine Inhalte anbietet, die für unter 16-jährige ungeeignet sind (z.B. Blogs mit tagesaktuellen Themen), den betreffen die neuen Regelungen nicht. Internetangebote mit jugendgefährdenden Inhalten müssen ab Januar allerdings mit einer Alterskennzeichnung „ab 16“ beziehungsweise „ab 18“ versehen werden. Alterskennzeichnungen ab null, sechs oder zwölf Jahren sind freiwillig. Allerdings sind Angebote, die sich gezielt an Jugendliche ab 12 Jahren richten, wiederum kennzeichnungspflichtig.

Was ändert sich für Blogger?

Blogger, die nicht nur auf privater Ebene über Themen schreiben, müssen künftig einen Jugendschutzbeauftragten samt E-Mail Adresse auf der Webseite (z.B. Impressum) angeben. Hierzu kann sich der Blogger auch selbst als Beauftragter ernennen, wobei Kenntnisse zu diesem Thema vorhanden sein, aber nicht nachgewiesen werden müssen.

Kommt es zu Zuwiderhandlungen, soll nach dem JMStV ein Bußgeld verhängt werden. Dies liegt bei einer Höchstgrenze von 500.000 Euro. Die Bußgelder für private Webseiten werden jedoch höchstwahrscheinlich im niedrigen vierstelligen Bereich liegen.

VZlog schließt

Als erster reagierte der erfolgreiche Blog VZlog und wird ab dem 31.Dezember seine auf Jugendliche ausgerichtete Webseite schließen. In einer Mitteilung sagten die Betreiber, dass keine Option besteht, dass Angebot sinnvoll weiter zu betreiben.

„Da alle durch den neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag möglichen Optionen für uns keine Optionen sind, werden wir VZlog.de am 31. Dezember 2010 schließen. Dies bedeutet, das keine neuen Artikel erscheinen und auch kein Archiv verfügbar sein wird.“

Ob weitere Blogs diesem Beispiel folgen werden, bleibt abzuwarten, da sich Blogger wohl nicht derartig einschränken lassen werden. Wir dürfen also gespannt sein.

Was halten Sie von den neuen Regelungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages? Haben Sie bereits reagiert oder werden Sie Ihr Webseitenangebot daraufhin anpassen oder gar Ihre Website nun offline schalten?

Ich freue mich auf Ihre Kommentare.

Viele Grüße,

Torsten Trautmann